Bilaterale III: Auswirkungen der dynamischen Rechtsübernahme auf die Demokratie und den Föderalismus
Studien-Autor:innen: Martina Stirnimann und Andreas Glaser (Zentrum für Demokratie Aarau) · im Auftrag der Stiftung für direkte Demokratie
Bilaterale III und Demokratie
Welche Folgen hat die dynamische Rechtsübernahme von EU-Recht für Parlament, Volksrechte und Föderalismus?
Diese Frage steht im Zentrum einer neuen Studie des Zentrums für Demokratie Aarau im Auftrag der Stiftung für direkte Demokratie. Sie untersucht, was die dynamische Rechtsübernahme im Rahmen der Bilateralen III für die demokratischen Verfahren der Schweiz bedeutet.
Die Studie fragt, welche Rolle Parlament und Kantone in diesem Prozess spielen, wie Referendum und Volksinitiative betroffen sind und wie politische Mitwirkung gesichert werden könnte, um einem möglichen Demokratieverlust vorzubeugen oder ihn abzufedern. Damit rückt sie jene Institutionen und Prozesse in den Fokus, die das politische System der Schweiz besonders prägen.
Die Studie von Martina Stirnimann und Andreas Glaser wird am 18. Juni 2026 veröffentlicht.