Demokratie-Studie: Was bedeuten die Bilateralen III für unsere Demokratie?
Welche Folgen hat die dynamische Rechtsübernahme von EU-Recht für Parlament, Volksrechte und Föderalismus?
Diese Frage steht im Zentrum einer neuen Studie des Zentrums für Demokratie Aarau im Auftrag der Stiftung für direkte Demokratie. Sie untersucht, was die dynamische Rechtsübernahme im Rahmen der Bilateralen III für die demokratischen Verfahren der Schweiz bedeutet.
Die Studie fragt, welche Rolle Parlament und Kantone in diesem Prozess spielen, wie Referendum und Volksinitiative betroffen sind und wie politische Mitwirkung gesichert werden könnte, um einem möglichen Demokratieverlust vorzubeugen oder ihn abzufedern.
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Demokratie-Studie
Bilaterale III: Auswirkungen der dynamischen Rechtsübernahme auf die Demokratie und den Föderalismus in der Schweiz
Autor:innen: Martina Stirnimann, Andreas Glaser, Zentrum für Demokratie Aarau
Kapitelübersicht
Stiftung für direkte Demokratie
Die gemeinnützige Stiftung für direkte Demokratie fördert die politische Partizipation der Bevölkerung. Sie unterstützt Projekte, welche sich für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Nachhaltigkeit einsetzen, und betreibt die Plattform WeCollect.
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